LEXIKON PRESSERECHT


Rundfunkrecht


In der Sprache der Juristen steht der Begriff "Rundfunk" als Oberbegriff für Fernsehen und Radio. Das Grundgesetz sieht in Art. 5 Abs. 1 einen umfassenden Schutz des Rundfunks vor, allerdings wird der Begriff darin nicht näher bestimmt. Die Bestimmung findet sich jedoch im Artikel 2 des Rundfunkstaatsvertrags. Allerdings werden von der Definition lediglich klassische Formen der Verbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen abgedeckt, beispielsweise die terrestrische oder die digitale Übertragung. Aufgrund der Verschmelzung von elektronischen Medien und dem zunehmenden Austausch von Informationen über Computernetze ist diese Definition jedoch nicht mehr ausreichend. Bei einer neuen Definition muss jedoch zugleich die Frage geklärt werden, ob Bund oder Länder für die entsprechenden rechtlichen Regelungen zuständig sind.


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