LEXIKON PRESSERECHT


Öffentlicher Rundfunk


Als öffentlicher oder öffentlich-rechtlicher Rundfunk werden in Deutschland die Radio- und Fernsehprogramme der öffentlichen Rundfunkanstalten bezeichnet. Die verfassungsrechtliche Grundlage dafür ist der Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes. Darüber hinaus gibt es weitere Regelungen vor allem im Rundfunkstaatsvertrag, in den Landesrundfunkgesetzen und in den Landesmediengesetzen der einzelnen Bundesländer. Diese haben die gesetzgeberische Kompetenz über den Rundfunk. Dabei muss der öffentliche Rundfunk für die Grundversorgung der Bevölkerung sorgen. Dazu zählt die Verbreitung von Informationen, die für die gesellschaftliche Willens- und Meinungsbildung wichtig sind, aber auch die kulturelle Verantwortung und Unterhaltungsprogramme werden unter Grundversorgung verstanden. Im Gegensatz dazu müssen private Sender lediglich einen gewissen Grundstandard einhalten, allerdings müssen auch diese in einem gewissen Umfang für Vielfalt in ihren Programmen sorgen.


Zurück zum Lexikon.