LEXIKON PRESSERECHT


Meinungsäußerung


Als Meinungsäußerung gelten in den Medien solche Äußerungen und Werturteile, deren Wahrheitsgehalt sich nicht objektiv überprüfen lässt. Sie stellen lediglich eine subjektive Auffassung dar. Anders als Tatsachenbehauptungen sind Meinungsäußerungen – wie der Name schon sagt – durch Meinungen und Stellungnahmen geprägt. Deshalb ist es rechtlich nicht möglich, eine Gegendarstellung zu einer reinen Meinungsäußerung erwirken. In der Praxis ist es allerdings oft nicht ganz leicht, zwischen einer Meinungsäußerung und einer Tatsachenbehauptung zu unterscheiden. Vor Gericht kommt es daher immer wieder zu entsprechenden Prozessen. Vom Bundesgerichtshof wurden unter anderem die Empfehlungen eines Warentesters sowie die Schlüsse, die ein graphologischer Sachverständiger gezogen hat, als Meinungsäußerungen gewertet, gegen die keine Gegendarstellung möglich ist.


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