LEXIKON PRESSERECHT


Landespressegesetz


In der föderal organisierten Bundesrepublik Deutschland liegt die Aufsicht über das Pressewesen in der Kompetenz der einzelnen Bundesländer. Aus diesem Grund gibt es in jedem Land ein eigenes Landespressegesetz. Die in den verschiedenen Gesetzen enthaltenen Regelungen stimmen weitgehend überein, Unterschiede finden sich lediglich in einigen Details. Ein Beispiel dafür ist die Impressumspflicht, bei der in Bayern und in Hessen auch die Beteiligungs- und Inhaberverhältnisse an einer Zeitung regelmäßig offengelegt werden müssen. In anderen Bundesländern ist diese zusätzliche Angabe hingegen nicht im Gesetz enthalten. Regelungen zum Thema Gegendarstellung oder zu Auskunftsrechten gegenüber den Behörden weichen im Detail ebenfalls voneinander ab, unterscheiden sich jedoch nicht grundlegend voneinander.


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