SOZIALGERICHT


Geschichte


In der Bundesrepublik Deutschland gibt es erst seit dem Jahr 1954 Sozialgerichte. Vorher wurden Streitigkeiten in sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten von den Verwaltungsbehörden geschlichtet.

Das Bedürfnis nach derartig wirkenden Gerichten entstand spätestens im Rahmen der bismarckschen Sozialgesetzgebung, die zwischen 1883 und 1884 die gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung einführte. Bis nach dem Zweiten Weltkrieg kümmerten sich Schiedsgerichte um sozialversicherungsrechtliche Fragen, die nicht unabhängig wirkten.

Erst mit dem 1949 in Kraft getretenen Grundgesetz zeichnete sich ein Strukturwandel ab. Nach dem Grundgesetz wurde eine Trennung von gesetzgebender, rechtsprechender und vollziehender Gewalt angeordnet, weshalb die bislang praktizierte Doppelfunktion von Versicherungsämtern als exekutive und judikative Gewalt keinen Bestand mehr haben konnte. Darüber hinaus machte das Grundgesetz durch die Bezeichnung als Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit deutlich, dass sozialversicherungsrechtliche Entscheidungen künftig ausnahmslos von judikativen Organen zu treffen waren.

Nach anfänglichen Unklarheiten in Bezug auf einen einheitlichen Gerichtszweig der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit brachte letztendlich die 1953 durch den Deutschen Bundestag vollzogene Verabschiedung des Sozialgerichtsgesetzes die heute bekannte Trennung der Gerichtszweige. Fortan wurden Sozialgerichte, Landessozialgerichte sowie das Bundessozialgericht errichtet.


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