SOZIALGERICHT


Aufbau und Organisation


Sozialgerichte werden von einem Präsidenten geleitet und verfügen über Kammern, die die Spruchkörper des Gerichts bilden. Die Kammern sind in der Regel mit einem Berufsrichter sowie zwei ehrenamtlich wirkenden Richtern besetzt.

In Teilen wurden wegen der kontinuierlich steigenden Zahlen an Klagen über die Leistung von Hartz IV zusätzliche Kammern gebildet und zusätzliche Richter engagiert, weshalb die Spruchkörper in ihrer Besetzung unter Umständen variieren können.

Die Sozialgerichte errichten gemäß Sozialgerichtsgesetz besondere Kammern für

  • Angelegenheiten der Sozialversicherung,
  • Angelegenheiten der Arbeitsförderung,
  • das Recht von schwerbehinderten Menschen,
  • das soziale Entschädigungsrecht,
  • das Kassenarztrecht.

Bei einfach gelagerten Streitigkeiten kann der Vorsitzende im schriftlichen Verfahren durch Bescheid allein entscheiden, was einem Urteil gleichkommt.


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