LANDESVERFASSUNGSGERICHT, STAATSGERICHTSHOF UND VERFASSUNGSGERICHTSHOF


Verfassungsgerichtshof


Verfassungsgerichtshöfe gibt es in den Bundesländern Bayern, Nordrhein-Westfalen, Berlin, Saarland, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Sachsen.

Ein Verfassungsgerichtshof setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten sowie fünf bis sieben Mitgliedern zusammen, die jeweils über ein bis zwei Stellvertreter verfügen. In Teilen werden die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs vom Landtag gewählt und bekleiden in ihrer Funktion ein Ehrenamt.

Die Zuständigkeit und Aufgabenverteilung der Verfassungsgerichtshöfe entspricht den Regelungen der jeweiligen Landesverfassungen. Einige Verfassungsgerichtshöfe beschäftigen sich mit Verfassungsbeschwerden, während andere Gerichtshöfe für derartige Verfahren an das Bundesverfassungsgericht verweisen.


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