LANDESSOZIALGERICHT


Aufbau und Organisation


Ein Landessozialgericht wird von einem Präsidenten geleitet.

Die Spruchkörper der Landessozialgerichte unterteilen sich in verschiedene Senate, die jeweils mit drei Berufsrichtern sowie zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt werden.

Landessozialgerichte werden von den Ländern eingerichtet. Die Länder können wahlweise ein eigenes oder gemeinschaftlich mit anderen Ländern ein übergreifendes Landessozialgericht einrichten. Niedersachsen hat gemeinsam mit Bremen und Berlin gemeinsam mit Brandenburg von dieser Regelung Gebrauch gemacht. Auf der anderen Seite darf in jedem Bundesland nur ein Landessozialgericht bestehen, wobei die Bildung von Zweigstellen erlaubt ist.


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