BUNDESVERFASSUNGSGERICHT


Geschichte


Schon Reichskammergerichte und der Reichshofrat entschieden in Belangen der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das erste Spezialgericht für verfassungsrechtliche Angelegenheiten war der 1850 entstandene Bayerische Staatsgerichtshof. Die aus 1871 stammende Verfassung des Deutschen Reichs sah kein spezielles Verfassungsgericht vor. Erst die 1919 eingeführte Weimaraner Verfassung führte ein eingeschränktes Verfassungsgericht im Deutschen Reich ein.

Ab 1949 sah das Grundgesetz ein Bundesverfassungsgericht für die juristische Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland vor. Die Artikel 92 bis 94 des Grundgesetzes regeln die Aufgaben, Besetzung und Errichtung des Gerichts. Für die Organisation, Verfahrensrechte und Befugnisse des Bundesverfassungsgerichts wurde mit dem Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) ein gesondertes Regelwerk aufgestellt.

Zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes, genauer am 09.09.1951, nahm das Bundesverfassungsgericht seine Arbeit in Karlsruhe auf. Die offizielle Eröffnung fand am 28.09.1951 durch Konrad Adenauer statt.

In dem Zeitraum zwischen 1951 und 1990 entschied das Bundesverfassungsgericht über 76.623 Verfassungsbeschwerden, die Gegenstand von 80.046 Verfahren waren. 2,25 % der Verfassungsbeschwerden waren erfolgreich. Zwischen 1991 und 2005 entschied das Bundesverfassungsgericht über 151.424 Verfassungsbeschwerden, wovon mit 3.699 Beschwerden etwa 2,5 % erfolgreich waren.


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