KULTUSMINISTERKONFERENZ


Die Geschichte der Kultusministerkonferenz (KMK) reicht bis ins Jahr 1948 zurück. Sie ging aus einer "Konferenz der deutschen Erziehungsminister" hervor, die sich im gleichen Jahr als "Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder" konstituierte. Die Kultusministerkonferenz ist ein gemeinschaftliches, politisches Organ, das die Bildungs- und Kultuspolitik der Länder koordiniert. Organe der KMK sind das Plenum, das Präsidium und der Präsident bzw. die Präsidentin sowie Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen. Dem Plenum gehören die für Bildung, Wissenschaft und Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren an. Die Mitglieder können sich in den Plenarsitzungen vertreten lassen. An den Tagungen können aus jedem Land weitere Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter teilnehmen. In etwa drei- bis viermal jährlich tritt die Kultusministerkonferenz zu Plenarsitzungen auf Ministerebene zusammen.

Sofern im Einzelfall eine Entscheidung nicht einer anderen Stelle übertragen ist, beschließt das Plenum über alle Angelegenheiten der Kulturministerkonferenz. Das betrifft auch den Haushalt inklusive Stellenplan des Sekretariats und gemeinsam finanzierte Einrichtungen sowie gemeinsame Zuschüsse. Bei Abstimmungen hat jedes Land eine Stimme: bei Beschlüssen, die der Herstellung der notwendigen Einheitlichkeit und Mobilität im Bildungswesen dienen, die Auswirkungen auf die Landeshaushalte haben, die gemeinsame Einrichtungen oder die Kultusministerkonferenz direkt betreffen, ist Einstimmigkeit erforderlich. Bei anderen Entscheidungen reicht eine Mehrheit von mindestens 13 Stimmen aus. Bei Verfahrensbeschlüssen gilt die einfache Mehrheit. Zur Verfahrensabkürzung leitet das Sekretariat ein Rundschreiben ein, in dem auf das einleitende Schriftverfahren und die Ausschlussfrist hingewiesen wird. Der Beschluss gilt als gefasst, wenn innerhalb einer Frist von vier Wochen kein Widerspruch erfolgt.

Das Plenum wählt aus seiner Mitte ein Präsidium, das sich aus der Präsidentin bzw. dem Präsidenten sowie drei Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten zusammensetzt. Ferner gehören dem Präsidium die jeweiligen Koordinatorinnen oder Koordinatoren der Ländergruppen als weitere Mitglieder an. Die Amtszeit der Präsidentin bzw. des Präsidenten dauert ein Jahr. Ihr geht grundsätzlich eine zweijährige Tätigkeit als Vizepräsidentin bzw. Vizepräsident voraus. Nach der Präsidentschaft schließt sich noch ein weiteres Jahr als Vizepräsidentin bzw. Vizepräsident an.

Vorbereitet werden die Plenartagungen in der Amtschefkonferenz von den Stellvertreterinnen oder Stellvertretern bzw. den Amtschefinnen oder Amtschefs der Mitglieder der Kultusministerkonferenz. Die Amtschefkonferenz berät wichtige Angelegenheiten für das Plenum. In Angelegenheiten, mit denen das Plenum nicht befasst werden muss oder es sich keine Entscheidung vorbehalten hat, entscheidet die Amtschefkonferenz auch abschließend.

Das Sekretariat, das vom Generalsekretär bzw. der Generalsekretärin geleitet wird, hat Standorte in Berlin und Bonn. Es ist mit der Auswertung und Durchführung der Beratungsergebnisse betraut und stellt eine gemeinsame Kontaktstelle der Kultusministerien der Länder zu den Bundesbehörden und der Europäischen Union sowie zu überregionalen Institutionen dar. Das Sekretariat gliedert sich in die Abteilungen: "Allgemeine Dienste", "Koordinierung" und "besondere überregionale Dienste".

Für kontinuierlich wahrzunehmende Aufgabengebiete setzt die Kultusministerkonferenz ständige Gremien ein. Ferner können das Plenum sowie das Präsidium zur Erledigung spezieller Arbeitsaufträge die Amtschefkonferenz oder Minister- und Amtschefarbeitsgruppen befristet und projektbezogen einsetzen. Den Arbeitsgruppen gehören die Vorsitzenden der jeweils fachlich betroffenen Ständigen Kommissionen bzw. Hauptausschüssse an.


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