GESUNDHEITSMINISTERKONFERENZ DER LÄNDER


Mit ihrer über 60-jährigen Geschichte gehört die Gesundheitsmininsterkonferenz der Länder (GMK) zu den ältesten Fachministerkonferenzen. Die GMK ist ein jährlich stattfindendes Gremium, das zur Abstimmung und Beratung allgemeiner, gesundheitspolitischer Themen und Aufgaben der Länder dient. Außerordentliche Sondersitzungen zu Einzelthemen können einberufen werden. Der Gesundheitsministerkonferenz der Länder gehören Gesundheitsministerinnen und -minister sowie die Gesundheitssenatorinnen und -senatoren der Länder an. Das Bundsgesundheitsministerium bzw. der Bundesgesundheitsminister ist ständiger Gast der Fachkonferenz. Er berichtet in der Regel in einem eigenen Tagesordnungspunkt über bundespolitische Themen und Projekte. Der Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz der Länder wechselt jährlich zwischen den Bundesländern, wobei die Geschäftsstelle dem jeweiligen Vorsitz folgt. Die Geschäftsstelle organisiert die Hauptkonferenz sowie die vorbereitenden Konferenzen. Sie ist für die Koordination der Kommunikation zwischen den Ländern, der Bundes- und Landesebene sowie anderen Fachministerkonferenzen zuständig. Zudem ist sie Ansprechpartner für Behörden, Vereine, Verbände und Bürgerinnen und Bürger.

Die jährlich stattfindende Hauptkonferenz wird von den Staatssekretärinnen und Staatssekretären für Gesundheit sowie den Staatsrätinnen und Staatsräten für Gesundheit der Länder in der Amtschefkonferenz (ACK) vorbereitet. Die "Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden" (AOLG) arbeitet mit Unterstützung ihrer Arbeitsgruppen der Amtschefkonferenz fachlich zu. Die AOLG tagt zweimal jährlich und setzt sich aus den Leiterinnen und Leitern der Gesundheitsabteilungen der einzelnen Länder zusammen. Auch bei den Tagungen der AOLG nimmt das Bundesministerium für Gesundheit und gegebenenfalls weitere Einrichtungen, wie beispielsweise das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte oder das Robert-Koch-Institut, teil. Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Wie auch in anderen Fachministerkonferenzen sind Beschlüsse im Umlaufverfahren möglich und gelten als gefasst, wenn kein Mitglied innerhalb einer gesetzten Frist dem Verfahren oder Beschlussvorschlag widerspricht.

Die Themenbereiche mit denen sich die GMK befasst, sind so vielfältig wie das Gesundheitswesen selbst. So stellt der demografische Wandel das deutsche Gesundheits- und Pflegewesen vor große Herausforderungen. Die GMK fordert Berichte über die Auswirkungen der demografischen Entwicklung und den Bedarf an Leistungen im präventiven, ambulanten, stationären und dem rehabilitativen Bereich sowie der Pflege und allen damit zusammenhängenden Fachkräften an. Da es in puncto Zuständigkeitsbereich zu Schnittstellen kommt, regt die GMK eine Beteiligung der ASMK (Arbeits- und Sozialministerkonferenz) an und involviert zudem das BMG (Bundesministerium für Gesundheit). In direktem Zusammenhang mit dem demografischen Wandel steht die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Neben der ambulanten und stationären Versorgung die dritte tragende Säule des Gesundheitswesens. Die GMK sieht in der Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten für den Öffentlichen Gesundheitsdienst ebenfalls eine große Herausforderung, der es sich zu stellen gilt.


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