EUROPÄISCHES PARLAMENT


Geschichte


Der Ursprung des Europäischen Parlaments liegt in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Das beratende Gremium, die Gemeinsame Versammlung, bestand aus 78 Mitgliedern aus den sechs Mitgliedsstaaten und hatte neben der Konsultationsfunktion bereits auch die Möglichkeit, das Exekutivorgan der Gemeinschaft durch ein Misstrauensvotum aus dem Amt zu heben. 1958 erfolgte der Zusammenschluss mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM), was zur Verdoppelung der Sitze führte.

1979 fanden erstmals Direktwahlen zur Gemeinsamen Versammlung statt, die die Sozialdemokraten knapp vor den Christdemokraten gewannen.

Die Umbenennung in Europäisches Parlament erfolgte 1986 und ging einher mit einer deutlichen Kompetenzerweiterung. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA), deren wesentlicher Punkt die Verwirklichung des Binnenmarktes war, setzte außerdem die Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Gesetzgebung sowie das Zustimmungsrecht zu Beitrittsverträgen neuer Mitglieder fest. 1992 wurde im Vertrag von Maastricht schließlich das Mitentscheidungsverfahren eingeführt, das es dem Europäischen Parlament erlaubt, sich an der Gemeinschaftsgesetzgebung zu beteiligen. Darüber hinaus wurde die Kontrollfunktion erweitert.

Im Rahmen der Verträge von Amsterdam 1997 und von Nizza 2001 wurden die Bereiche, in denen das Mitentscheidungsverfahren anzuwenden ist, erweitert. Dies stärkte das Europäische Parlament natürlich weiter, wobei wesentliche Bereiche wie die Innere Sicherheit, die Außenhandelspolitik und die Agrarpolitik vom Mitentscheidungsverfahren weiter ausgeschlossen blieben.


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