EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF


Geschichte


Der Vertrag von Brüssel 1975 legte den Grundstein für die Errichtung des Rechnungshofes, der 1977 in Luxemburg seine Arbeit aufnahm. Davor wurde die Prüfung der Finanzen der Union von einem kleinen Kontrollausschuss durchgeführt, der aber nicht über genügend Befugnisse und Ressourcen verfügte.

Seither wurden die Rechte und Pflichten des Rechnungshofes laufend erweitert. Im Jahre 1993 etwa wurde der Europäische Rechnungshof im Rahmen des Maastricht-Vertrages zu einem vollwertigen Organ der Europäischen Union. Die Tatsache, dass der Rechnungshof nun auf einer Stufe mit Kommission, Rat und Parlament stand, stärkte seine Autorität und Unabhängigkeit nachhaltig. Im Vertrag ebenfalls verankert wurde die Pflicht des Hofes, jährlich eine Zuverlässigkeitsprüfung durchzuführen.

Der Vertrag von Amsterdam 1999 erweiterte die Prüfungsbefugnisse des Europäischen Gerichtshofes und beinhaltete das Recht des EuRH, den Europäischen Gerichtshof anzurufen.

2009 wurde im Vertrag von Lissabon der Status des Rechnungshofes schließlich nochmals bekräftigt.


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