EUROPÄISCHER RAT


Geschichte


Vor 1969 hatte die Zusammenkunft der europäischen Staats- und Regierungschefs eher zeremoniellen Charakter, erst auf dem Gipfel von Den Haag wurden gemeinsame Integrationsprobleme in Angriff genommen. Dem Erfolg des Gipfels folgend, kam es in den nächsten Jahren zu weiteren Treffen in unregelmäßigen Abständen.

1974 wurde auf dem Gipfel von Paris schließlich vereinbart, alle vier Monate als „Europäischer Rat" zusammenzutreten. Der Vorsitz wechselte dabei halbjährlich, konform zum Vorsitz im Ministerrat. Durch die gute Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt und dem französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d'Estaing entwickelte sich der Rat zu einer besonders wichtigen Institution. War er ursprünglich nur für Integrationsthemen gedacht, wurden schon bald auch Detailfragen, die im Ministerrat nicht geklärt werden konnten, im Europäischen Rat diskutiert.

Im Jahr 1979 stürzte der Europäische Rat in eine Krise. Großbritannien verweigerte die Einwilligung in jegliche Beschlüsse, solange die Nettobeitragszahlungen des Landes nicht gesenkt würden. Mit dem Grundsatz des Konsens sah sich der Europäische Rat handlungsunfähig, bis 1984 mit dem Britenrabatt auf die Forderungen der Premierministerin Margaret Thatcher eingegangen wurde. Mit der Erweiterung der Europäischen Union im Laufe der Jahre wurde auch der Europäische Rat größer, was das Prinzip der Entscheidungen im Konsens natürlich nicht einfacher macht.

1987 erhielt der Rat mit der Einheitlichen Europäischen Akte eine vertragliche Grundlage, im Vertrag von Maastricht 1993 weitgehend jene Kompetenzen, die er heute hat.

Veränderungen brachte der 2007 unterzeichnete Vertrag von Lissabon: Der Europäische Rat wurde zum offiziellen Organ der EU und seine Beziehungen zu den anderen Institutionen wurden genau definiert. Außerdem wurde das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates eingeführt.


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