EUROPÄISCHER RAT


Arbeitsweise


Üblicherweise tritt der Europäische Rat zweimal pro Halbjahr in Brüssel zusammen, wobei die Treffen für gewöhnlich zwei Tage dauern. Stehen aktuell wichtige Themen an, werden zusätzlich Sondergipfel einberufen. Sämtliche Sitzungen sind nicht öffentlich, allerdings wird dem Europäischen Parlament ein schriftlicher Bericht vorgelegt.

Entscheidungen werden üblicherweise im Konsens getroffen. In manchen Fällen wird einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit, je nach Bestimmungen des Vertrags, entschieden. Die Nominierung des Kommissionspräsidenten etwa wird mit qualifizierter Mehrheit entschieden, wobei die Stimmgewichtungen wie im Rat der EU gelten.

Im Europäischen Rat ist es wichtig, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten Kompromisse finden. Diese können etwa im sogenannten Beichtstuhlverfahren erzielt werden. Dabei lotet der Präsident des Europäischen Rates in Einzelgesprächen die Verhandlungsspielräume aus und bringt dann einen Kompromiss vor.


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