EUROPÄISCHER GERICHTSHOF


Geschichte


Bereits 1953 nahm der EuGH seine Arbeit unter der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) auf. War seine Zuständigkeit anfangs auf Streitigkeiten innerhalb von Verträgen der EGKS beschränkt, so wurde diese mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG oder EURATOM) erweitert. Sämtliche Streitigkeiten innerhalb der Verträge der EWG, der EAG oder der Römischen Verträge wurden vom EuGH beurteilt.

Seit 1989 ist das Gericht der EU, seit 2005 auch das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union dem EuGH zugeordnet.

Im Laufe der Jahre wurden die Zuständigkeiten des Europäischen Gerichtshofes laufend erweitert. Im Vertrag von Nizza von 2001 stand vor allem die Effizienz des Gerichts im Mittelpunkt. Lange Wartezeiten sollten der Vergangenheit angehören, indem viele Fragen in der Satzung des EuGH geregelt wurden. Außerdem wurde bei der Genehmigung von Verfahrensordnungen die Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit eingeführt.


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