BUNDESVERSAMMLUNG


Wann tritt die Bundesversammlung zusammen?


Die Bundesversammlung findet sich spätestens dann zur ersten Sitzung ein, wenn die aktuelle Amtszeit des Bundespräsidenten noch 30 Tage beträgt. In der Regel wird die Bundesversammlung also alle fünf Jahre einberufen. Tritt der Fall ein, dass der Bundespräsident seine Amtszeit vorzeitig beendet, so muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach Beendigung der Amtszeit zusammentreten. Der Bundestagspräsident beruft dann die Bundesversammlung ein. Er ist es auch, der Ort und Zeit der Sitzung bestimmt. An der Entscheidung werden der Bundestagsvizepräsident, die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und der Ältestenrat beteiligt.

An einem 23. Mai wurde einst das Grundgesetz verkündet. Seither ist dieser Tag der traditionelle Wahltermin. Die 14. Bundesversammlung fand jedoch an einem anderen Tag statt, weil Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten war. Dies war auch nach dem Rücktritt von Christian Wulff der Fall. Damit war der Termin für die 15. Bundesversammlung ebenfalls ein anderer als üblich.


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