BUNDESTAGSPRÄSIDENT


Wahl des Präsidiums


Auf einer sogenannten konstituierenden Sitzung werden Bundestagspräsident und Stellvertreter gewählt. Dies geschieht demnach in der ersten Sitzung, nachdem das neue Parlament aufgestellt wurde. Die stärkste Fraktion stellt traditionell den Bundestagspräsidenten. Die Regel ist, dass bei der geheimen Wahl die Stimmen der Abgeordneten anderer Fraktionen für diesen Bundestagspräsidenten abgegeben werden. Dann kann es allerdings auch sein, dass kein Kandidat die absolute Mehrheit bekommt. Dann wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt, bei dem teilweise sogar neue Bewerber aufgestellt werden. Selbst ein dritter Wahlgang ist möglich, hier reicht dann allerdings die einfache Mehrheit der Stimmen für eine Entscheidung. Kommt es zur Stimmengleichheit, wird ein Los gezogen, nach dem sich der Name des neuen Bundestagspräsidenten entscheidet.

Auch der Vizepräsident muss gewählt werden. Dies geschieht allerdings erst dann, wenn der Bundestagspräsident seine Wahl angenommen hat. Über Stellvertreter und Stellvertreterinnen wird einzeln abgestimmt. Hier gibt es keine festgelegte Zahl, das heißt, dass auch mehrere Stellvertreter oder Stellvertreterinnen bestimmt werden können. Allerdings ist in der Geschäftsordnung des Bundestags geregelt, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen sollte. Auch die Vizepräsidenten können nicht abberufen werden und werden für die Dauer einer Legislaturperiode bestimmt. Sie bilden gemeinsam mit dem Bundestagspräsidenten das Präsidium und sind Mitglieder des Ältestenrats.


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