BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG


Aufgaben


Das Bundesministerium der Verteidigung gibt Weisungen und Befehle an die Bundeswehr heraus, was im Namen des Bundesministers der Verteidigung geschieht. Die Aufgaben des Bundesministeriums der Verteidigung sind sehr vielschichtig. Der Grundaufbau des Ministeriums wird durch die Größe der unterstellten Bereiche sowie durch die Geschichte Deutschlands seit 1955 bestimmt. Streitkräfte und Bundeswehrverwaltung sind in Deutschland getrennt, dies ist in der Verfassung so vorgegeben. Auch das wird im Bundesministerium der Verteidigung berücksichtigt.

Die Bundeswehr unterliegt aktuell einer Reform, was sich auch auf das Verteidigungsministerium auswirkt. Es soll neu ausgerichtet werden und eine andere Organisationsstruktur erhalten. Die Aufgabenwahrnehmung soll übergreifend und damit effizienter und wirtschaftlicher werden. Zersplitterte Aufgaben werden zusammengefasst und Zuständigkeiten neu geordnet.

Der Bundesminister der Verteidigung ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Dies gilt in Friedenszeiten ebenso wie im Spannungsfall. Tritt allerdings ein Verteidigungsfall ein, so geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler über. Der Bundesminister der Verteidigung hat also die Weisungsbefugnis über die Streitkräfte und es ist ihm möglich, eigenverantwortlich zu agieren. Der Bundesminister kann Kampfverbände verlegen, neue Waffensysteme einführen oder Standorte schließen. Das Grundgesetz regelt allerdings den Übergang der Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler im Verteidigungsfall. Ein Verteidigungsfall liegt dann vor, wenn das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein entsprechender Angriff droht. Bundestag und Bundesrat stimmen gemeinsam über den aktuellen Status als Verteidigungsfall ab. Einen entsprechenden Antrag muss die Bundesregierung einreichen, er muss mit einer Zweidrittelmehrheit abgesegnet werden.

Der Bundesminister der Verteidigung ist als Ressortchef ein wichtiges Mitglied innerhalb der Bundesregierung. Er ist Vorgesetzter aller Soldaten und Soldatinnen und oberster Disziplinarvorgesetzter. Außerdem steht er der Bundeswehrverwaltung vor und ist damit gleichzeitig Vorgesetzter der zivilen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr.


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