BEAUFTRAGTER DER BUNDESREGIERUNG FÜR KULTUR UND MEDIEN


Aufgaben


Vorrangig soll sich der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien um die rechtlichen Rahmenbedingungen kümmern, die für Kultur und Kunst wichtig sind und zu deren Entfaltung beitragen. Urheberrechtliche Regelungen, Fragen der Sozialversicherung für Künstler, das Stiftungswesen und Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts sind relevant. Zudem übernimmt der Beauftragte die Prüfung aller Gesetzesentwürfe auf Kulturverträglichkeit.

Wichtig sind zudem die Kulturförderung in Berlin sowie die Modernisierung und Sicherung von kulturellen Einrichtungen im Osten Deutschlands. Kulturdenkmäler sollen geschützt werden, was ebenfalls zu den Aufgaben des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gehört. Wichtige Impulse bei der kulturellen Vermittlung werden durch den Amtsinhaber gegeben. Die Förderung von Kulturprojekten wird den Aufgaben des Beauftragten zugerechnet, wobei die Grundlage dazu der Deutsch-Polnische Vertrag von 1991 bildet.

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist natürlich nicht nur im Bereich der Kultur wichtig, sondern übernimmt zahlreiche Aufgaben im Medienbereich. Er vertritt die Belange des Bundes gegenüber internationalen Institutionen, der Europäischen Union und gegenüber den Ländern. Es geht zum Beispiel darum, die rechtlichen Rahmenbedingungen festzulegen, die für die Medien relevant sind. Die Digitalisierung der Medien sowie die internationale Erreichbarkeit der Medienmärkte spielen ebenfalls eine wichtige Rolle im Alltagsgeschäft des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Der Beauftragte ist federführend bei der Erstellung und Überreichung der Medien- und Kommunikationsberichte an die Bundesregierung tätig. Diese Berichte müssen alle vier Jahre erstellt werden.

Die Alltagsarbeit des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien besteht vor allem aus der Bearbeitung von Einzelprojekten. So muss beispielsweise die Medienkompetenz gefördert werden, wofür verschiedene Projekte ins Leben gerufen wurden. Unter anderem trägt die Wirtschaft das Projekt "Ein Netz für Kinder – www.fragFINN.de". Sowohl national als auch innerhalb Europas wurde diesem Projekt große Aufmerksamkeit zuteil. Zahlreiche Projekte beziehen sich auf neue und qualitativ hochwertige Angebote für Kinder im Internet.

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien arbeitet mit seinem Mitarbeiterstab an dem Projekt Deutsche Digitale Bibliothek, womit die Bestände der Museen, Bibliotheken und Archive Deutschlands für jedermann zugänglich gemacht werden sollen.

Auch Jugendschutzprogramme zählen zum Arbeitsfeld des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, wo zum Beispiel der Jugendschutz im Internet im Fokus steht.

Die Medienpolitik bezieht sich zudem auf die Förderung des deutschen Films. Es werden die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für die Filmschaffenden sowie die deutsche Filmwirtschaft festgelegt und filmwirtschaftliche Beziehungen gepflegt. Hier greift das Filmförderungsgesetz, auch Filmpreise und Projektförderungen werden durch den Beauftragten unterstützt bzw. überhaupt erst ins Leben gerufen.


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