FACHMINISTERKONFERENZEN


Die Fachministerkonferenzen stellen in einem System des kooperativen Föderalismus ein wichtiges Instrument der Selbstkoordination der Länder dar. Bei dieser Ausprägung des Föderalismus geht es darum, dass die einzelnen regionalen Einheiten innerhalb des Bundes möglichst gut zusammenarbeiten. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sollen möglichst klein gehalten und die Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger gleich sein. Damit bilden die Fachministerkonferenzen die Grundlage für ein harmonisches, gesellschaftliches Miteinander und sind Wegweiser für den Gesetzgeber. Denn die in der Regel einstimmig gefassten Beschlüsse der Fachministerkonferenzen enthalten keine unmittelbaren Rechtswirkungen, sind aber als Empfehlungen anzusehen und besitzen politische Bindungskraft. So unterschiedlich, wie sich die einzelnen Themenbereiche gestalten, ist auch der jeweilige Verwaltungsapparat aufgebaut. Während einige Konferenzen der Fachminister ihre ständige Geschäftsstelle beim Sekretariat des Bundesrates eingerichtet haben, wechseln andere neben der Geschäftsführung und dem Vorsitz von Land zu Land.

In diesem Bereich stellen wir Ihnen diese Fachministerkonferenzen vor: