WIRTSCHAFTSMINISTERKONFERENZ


Bei den Mitgliedern der Wirtschaftsministerkonferenz (WMK), die sich in der Regel zweimal im Jahr treffen, handelt es sich um die Staatsministerinnen und -minister sowie die Staatssenatorinnen und -senatoren der Länder. Die bzw. der Vorsitzende wird jeweils für einen Zeitraum von zwei Jahren gewählt. Der Vorsitz wechselt nach einem festen Turnus, der besagt, dass die/der stellvertretende Vorsitzende für die kommende Periode den Vorsitz übernimmt. Die WMK hat es sich zum Ziel gesetzt, wirtschaftspolitische Themen zu behandeln und Lösungen aufzuzeigen. Dabei gilt es, die Länderinteressen untereinander und gegenüber dem Bund zu vertreten.

Die Konferenz sorgt für gegenseitigen Informationsaustausch, befasst sich mit aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen und behandelt Themen auch aus anderen Zuständigkeitsbereichen, sofern sie einen relevanten wirtschaftspolitischen Bezug haben. Die jeweiligen Beschlüsse sind nur bindend, wenn sie einstimmig gefasst werden. Mehrheitsbeschlüsse geben nur die Meinung der Konferenz wieder. An der Wirtschaftsministerkonferenz ist der Bundesminister für Wirtschaft und Energie als Gast geladen. Zwar ist er nicht stimmberechtigt, aber seine Themenwünsche werden in der Tagesordnung der WMK berücksichtigt.

Die Wirtschaftsministerkonferenz wird stets von der Amtschefkonferenz (ACK) vorbereitet. Diese wiederum kann zur Bewältigung ihrer Aufgaben auf diverse Länderarbeitskreise (z. B. Umwelt, Energie, Berufliche Bildung) und Bund-Länder-Ausschüsse zählen. In der Vergangenheit setzte sich die WMK unter anderem für den Leitbau als Schlüsseltechnologie für nachhaltiges Wirtschaften ein. Die WMK führte an, dass neue Verfahren und Materialien weiterführende Kenntnisse in Konstruktion, Auslegung, Verarbeitung, Gesundheitsschutz, Wiederverwertung und Entsorgung erfordern würden. Sie bemerkte auch, dass ein verstärktes Engagement des Bundes und der EU für den Erfolg bei der Industrialisierung von Leichtbautechnologie nötig sei.

Weiterhin sieht es die WMK als Schwerpunktthema an, eine Verbesserung hinsichtlich der wirtschaftlichen Verwertung von Forschungsergebnissen zu erzielen. Sie möchte wissenschaftliche Exzellenzen weiter fördern und im Bereich der anwendungsorientierten Forschung diese stärker mit den Wertschöpfungsketten der Wirtschaft vernetzen. Unternehmen sollen gemeinsam mit Hochschulen an innovativen Projekten arbeiten und diese zur Marktreife entwickeln. Auch hier stellt die WMK fest, wie wichtig Schlüsseltechnologien wie die Nano- und Mikroelektronik oder Biotechnologie für die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunft Deutschlands sind.


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