BAUMINISTERKONFERENZ


Die Bauministerkonferenz (ARGEBAU) ist eine der ältesten Fachministerkonferenzen, deren Geschichte bis vor die Gründung der Bundesrepublik Deutschland zurückreicht. Als sich am 15. November 1948 die zuständigen Minister zur "Arbeitsgemeinschaft des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens des Vereinten Wirtschaftsgebiets" zusammenschlossen, legte dies den Grundstein zur heutigen ARGEBAU. Bis zur Bildung der Bundesregierung wurden mithilfe der Ausschüsse "Bauwirtschaft", "Baufinanzierung" und "Organisation" die Interessen der Länderressorts gegenüber bizonalen Verwaltungen gewahrt.

Im Jahr 1990 kam die Bauministerkonferenz durch die Aufnahme der Minister der ostdeutschen Bundesländer zu ihrer heutigen Zusammensetzung und stand gleichfalls vor einer neuen Herausforderung. Die in den westdeutschen Bundesländern gesammelte Erfahrung sollte in die Entwicklung des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens einfließen. Der Aufbau in den ostdeutschen Bundesländern sollte vorangetrieben und der gesellschaftliche Transformationsprozess unterstützt werden.

Heute treffen die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren in der Regel einmal im Jahr zur Bauministerkonferenz zusammen. Dabei wechselt der Vorsitz alle zwei Jahre in alphabetischer Länderreihenfolge. Sind mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend, ist die Konferenz beschlussfähig. Es besteht die Möglichkeit, sich durch ein Mitglied der Landesregierung oder einen Angehörigen der Behörde vertreten zu lassen. Diese müssen zur Abgabe bindender Erklärungen ermächtigt sein. Auch bei der Bauministerkonferenz sind Beschlüsse im Umlaufverfahren möglich. Beschlüsse gelten als gefasst, wenn kein Mitglied innerhalb einer gesetzten Frist dem Verfahren oder Beschlussvorschlag widerspricht.

Sitzungen der ARGEBAU werden inhaltlich von den Ausschüssen vorbereitet. Einstimmige Beschlussempfehlungen werden den Konferenzmitgliedern zusammengefasst im Block vorgelegt, der sogenannten "Grünen Liste". Der "Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen" und der "Ausschuss für Staatlichen Hochbau" erteilen Arbeitsaufträge, stimmen die Vorlagen für die ARGEBAU ab und schätzen Berichte und Entscheidungsvorschläge weiterer Fachkommissionen und Arbeitskreise ein. Zu den wichtigsten Aufgaben der Bauministerkonferenz gehört es, für einheitliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften in den Ländern zu sorgen. Das betrifft die Bereiche Wohnungswesen, Bauwesen, Städtebau und einen dort einheitlich stattfindenden Vollzug. Die sogenannte Musterbauordnung (MBO) dient dazu, die dem Landesrecht unterliegenden Landesbauordnungen zu vereinheitlichen. Die Musterbauordung wird von der ARGEBAU ständig aktualisiert und gilt der Baugesetzgebung der Länder als Orientierung.

Wichtige Planungshilfen, die vom Ausschuss für Staatlichen Hochbau auf den Weg gebracht wurden, betreffen "Energieeffizienz und Nachhaltigkeit", "Wirtschaftliches Bauen", "Technische Gebäudeausrüstung" und den "Krankenhausbau". Die vier Meilensteine setzen sich aus zahlreichen Projekten zusammen, die sich mit dem Arbeitsbereich Bauplanung z. B. dem Umweltschutz im Bauwesen oder barrierefreiem Bauen widmen. Beim Arbeitsbereich Kostenplanung werden Vergleiche von Baukosten und Nutzungskosten aufgestellt. Der Arbeitsbereich Krankenhausbau trägt der Geriatrie sowie der Neuordnung der Pflege inklusive entsprechender Evaluierungsdaten Rechnung.


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