AGRARMINISTERKONFERENZ


Die Fachkonferenz für Agrar- und Forstwirtschaft (AMK) und ländliche Entwicklung findet grundsätzlich zweimal im Jahr statt. In der Agrarministerkonferenz sind sowohl die Agrarministerinnen und Agrarminister sowie Senatorinnen und Senatoren des Bundes als auch der Länder vertreten. Der Agrarministerkonferenz ist eine eintägige Amtschefkonferenz vorgeschaltet, in der die Staatssekretäre von Bund und Ländern die jeweiligen Beschlüsse vorbereiten. Der Vorsitz der Agrarministerkonferenz und der Amtschefkonferenz wechselt jährlich. Die Bundesländer werden dem Alphabet nach mit der Aufgabe betraut. Nur die Stadtstaaten sind von dieser Regelung ausgenommen. Schon traditionell wird im Januar aus Anlass der Grünen Woche in Zusammenarbeit mit dem Land Berlin eine weitere Amtschefkonferenz ausgerichtet. Hier treffen sich demnach zunächst Agrarsekretärinnen und Agrarsekretäre von Bund und Ländern, um sich zu den aktuellsten Themen wie der nationalen Umsetzung von Reformen zu verständigen.

Da es sich bei der Agrar- und Forstpolitik und der Entwicklung des ländlichen Raumes um fächerübergreifende Politikbereiche handelt, befasst sich die Agrarministerkonferenz auch mit Themen aus den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Umwelt- und Naturschutz, Jagd, Veterinärwesen und setzt sich mit der Energiewende sowie der demografischen Entwicklung auseinander. Eine ihrer Aufgaben sieht die Agrarministerkonferenz in der Konkretisierung zur Umsetzung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik, im Einklang mit den EU-Förderperioden. Zur Bewältigung der Aufgaben richtet die Agrarministerkonferenz länderübergreifende Arbeitsgremien ein. In Zusammenarbeit der Fachverwaltungen von Bund und Ländern besteht deren Aufgabe vorrangig in der Bearbeitung von Aufträgen der Amtschef- und Agrarministerkonferenz. Zu den Gremien zählen:

  • Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaftliche Erzeugung und Markt
  • Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung
  • Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Forst
  • Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz
  • Bund/Länder-Koordinierungsausschuss Fachinformationssystem Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FIS ELF)
  • Bund/Länder-Arbeitsgruppe zum "Nationalen Strategieplan Aquakultur"

Die Einladung zu einer Agrarministerkonferenz ist mindestens fünf Wochen vor der Sitzung mit einer vorläufigen Tagesordnung vom Vorsitzland einzureichen. Außerordentliche Sitzungen sind jedoch möglich. Vorschläge zur Tagesordnung müssen spätestens drei Wochen vor der Sitzung dem vorsitzführenden Land mitgeteilt werden. Bei besonderer politischer, zeitlicher und inhaltlicher Dringlichkeit sind kurzfristige Ergängzungsvorschläge zur Tagesordnung zugelassen. Sind mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend, ist die Agrarministerkonferenz beschlussfähig. Beschlüsse in Verfahrensfragen werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Im sogenannten "Umlaufverfahren" gilt ein Beschluss als gefasst, wenn kein Mitglied innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Beschussunterlagen widerspricht.


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